Gemeinde Grävenwiesbach

Seitenbereiche

Navigation

Seiteninhalt

Aktuelles vom Partnerschaftsverein Grävenwiesbach

Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren für die Elektrifizierung der Taunusbahn - Durchführung des Erörterungstermins

 

Bekanntmachung
 
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 73 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für die Elektrifizierung der Taunusbahn von Friedrichsdorf nach Usingen über eine Strecke von 18 km einschließlich des zweigleisigen Ausbaus zwischen den Bahnhöfen Saalburg/ Lochmühle und Wehrheim über eine Länge von ca. 2,0 km, verschiedene Maßnahmen im anschließenden Streckenabschnitt am Haltepunkt Hundstadt (Grävenwiesbach) sowie am Bahnhof Brandoberndorf (Waldsolms im Lahn-Dill-Kreis). Zudem sind streckenferne Kompensationsmaßnahmen in den Gemarkungen Friedrichsthal der Gemeinde Wehrheim und Westerfeld der Stadt Neu-Anspach geplant. Zusätzlich sind Kompensationsmaßnahmen als Ökokontomaßnahmen in den Gemarkungen Bad Homburg v. d. H., Westerfeld der Stadt Neu-Anspach sowie Eschbach und Michelbach (beides Stadt Usingen) vorgesehen.
hier:   Durchführung des Erörterungstermins gem. § 18 a AEG i. V. m. § 73 Abs. 6 VwVfG
 

  1. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für das im Betreff genannte Vorhaben wird gemäß § 18a AEG in Verbindung mit § 73 Absatz 6 VwVfG ein Erörterungstermin durchgeführt.

          Der Erörterungstermin beginnt am

Mittwoch, den 13. Juli 2022, 10:00 Uhr,

im Bürgerhaus Wehrheim,

Am Bürgerhaus, 61273 Wehrheim.

 
Die Verhandlung wird am 14. Juli 2022 und – falls erforderlich – auch am 15. Juli 2022 jeweils ab 9.30 Uhr am gleichen Ort fortgesetzt.

Einlass ist am 13. Juli 2022 ab 9:00 Uhr und an den folgenden Tagen ab 8:30 Uhr.

Folgender Ablauf ist vorgesehen:
13. Juli 2022               Erörterung der Stellungnahmen von Behörden, Stellen und
Leitungsträgern sowie nach Möglichkeit der Beginn der Verhandlung von Einwendungen


14. Juli 2022               Verhandlung der Einwendungen


15. Juli 2022               Reservetag für den Fall, dass die Erörterung zuvor nicht beendet werden kann.
 
          Der Termin wird von der Verhandlungsleitung am 14. Juli 2022 beendet, sobald an           diesem Tag keine Wortmeldungen mehr vorliegen.
 

  1. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und eingegangenen Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen für dieses Verwaltungsverfahren ausgeschlossen sind und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. Die schriftlich vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen werden auch dann im weiteren Verfahren berücksichtigt, wenn die Beteiligten nicht am Erörterungstermin teilnehmen.
  2. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
  3. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Dritte (z. B. Pressevertreter) können nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall zu dem Termin zugelassen werden, sofern keiner der Teilnahmeberechtigten widerspricht.
  4. COVID-19-Veranstaltungshinweise: Die zum Zeitpunkt der Veranstaltung gebotenen Schutzmaßnahmen werden aufgrund der Dynamik und der nicht voraussehbaren Entwicklung des Infektionsgeschehens kurzfristig festgelegt. Die maßgeblichen Regelungen sind ab dem 8. Juli 2022 über die Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt (https://rp-darmstadt.hessen.de unter der Rubrik Menü / Veröffentlichungen und Digitales / Öffentliche Bekanntmachungen / Verkehr / Eisenbahnen) abrufbar und können ab diesem Termin auch telefonisch (Tel. 06151 – 12 3832) abgefragt werden.

 
Darmstadt, den 15. Juni 2022                  Regierungspräsidium Darmstadt
                                                                       Dezernat Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene
                                                                       Az.: III 33.1-66 d 30.02/2-2019

 

 

Folgend zum Download als PDF